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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Download der AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (gültig ab dem 01.Februar 2012)

Domainportal24.com- Webhosting & Domainservice
Inhaber
Jörg Schaefer
Am Wasserturm 46
45527 Hattingen

Die Firma Domainportal24 mit Sitz in Hattingen (nachfolgend Domainportal24.com genannt), auf deren Basis wir unsere Leistungen erbringen. Die aktuelle Preisliste sowie Produktbeschreibungen finden Sie auf unserer Internetseite. Domainportal24.com erbringt Dienstleistungen zur Registrierung von Domains, deren Verwaltung sowie die Bereitstellung von Emailpostfächern und Speicherplatz für Web-Anwendungen. Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Domainportal24.com dauerhaft im Internet unter im Menü "AGB" verfügbar ist.Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl "Speichern").Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser Geschäftsbedingungen aufgefordert.

§ 1 Leistungsumfang

1.1
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, wie sie mit dem abgeschickten Bestellformular verknüpft ist. Vor Absendung Ihrer Bestellung können Sie die Produktbeschreibung im aktuellen Internetangebot von Domainportal24.com einsehen und ausdrucken.

1.2
Die Leistungen von Domainportal24.com zur Registrierung und Verwaltung von Domainnamen erfolgt nach Maßgabe der Bedingungen und Bestimmungen der jeweiligen Vergabestellen.

1.3
Das Transfervolumen ist in den Preisen enthalten und wird nicht separat berechnet. Die Angebote sind als Präsentationsangebote ausgelegt, Online-Games, Banner- und Textlinktausch-Programme sind nicht gestattet. Die Nutzung der Angebote als Download-Plattform (beispielsweise für Programme, Videos, Grafikarchive, Sounddateien, etc.) ist nicht gestattet. Domainportal24.com stellt dem Kunden exklusiv seine Angebote zur Verfügung. Die Weitergabe der Nutzung an Dritte, ist ausdrücklich untersagt. Bei Zuwiderhandlung ist Domainportal24.com berechtigt, das Angebot einzustellen. Ein Recht auf Rückerstattung des bezahlten Entgeltes für den Kunden besteht in diesem Fall nicht.

1.4
Stellt Domainportal24.com dem Kunden Programme oder Software zur Verfügung, so geschieht dies ausschließlich im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Die eingeräumten Nutzungsrechte sind zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnisses und für die Nutzung auf den von Domainportal24.com mit der entsprechenden Produktbeschreibung beauftragten Domain-Leistungspaketen beschränkt. Bei Vertragsende hat der Kunde die von Domainportal24.com zur Verfügung gestellten Programme und Software-Bestandteile von seinem Computersystem zu löschen. Dem Kunden ist es auch während der Vertragslaufzeit nicht gestattet, die von Domainportal24.com zur Verfügung gestellten Programme an Dritte weiterzugeben.

1.5
Domainportal24.com ist berechtigt seine Leistungen teilweise oder ganz einzustellen, falls der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig nachkommt.

§ 2 Entgelte/Zahlungsmodalitäten

2.1
Die aktuell gültigen Preise ergeben sich aus den Produktbeschreibungen, wie sie mit dem jeweiligen Bestellformular verknüpft und zum Zeitpunkt der Bestellung auf dem Internetangebot von Domainportal24.com dargestellt sind.

2.2
Die Preise beziehen sich auf pauschale Jahresentgelte. Eine anteilige Berechnung der Preise ist auch für den Fall ausgeschlossen, dass der Kunde im Monat des Vertragsschlusses wegen des Zeitpunktes des Vertragsschlusses die Leistungen nicht für die gesamte Mindestlaufzeit, in Anspruch nehmen kann.

2.3
Die Entgelte sind jeweils für die Mindestvertragslaufzeit im Voraus fällig. Die Leistungsverpflichtung von Domainportal24.com beginnt erst mit dem unwiderrufenen Zahlungseingang bei Domainportal24.com.

2.4
Der Kunde erhält zu jedem Bestellvorgang eine elektronische Zahlungsaufforderung. Eine Versendung per Post ist nur auf Anfrage und gegen Erstattung einer Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 5,00 pro Rechnung und Porto möglich.

2.5
Domainportal24.com behält sich eine Anpassung der Preise zum Beginn einer neuen Mindestvertragslaufzeit vor. Die Anpassungen der Preise werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Ablauf der laufenden Mindestvertragslaufzeit und Inkrafttreten der neuen Preise an die von Domainportal24.com als Kontaktmailadresse bekannte Email mitgeteilt. Die Anpassung der Preise wird zusätzlich auf der Internetseite von Domainportal24.com veröffentlich. Bei Erhöhung der Preise hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht mit zwei Wochen zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Die Kündigung kann schriftlich gegenüber von Domainportal24.com oder an die Email von Domainportal24.com erfolgen. info@domainportal24.com



§ 3 Vertragsdauer und Kündigung

3.1
Der Vertrag kommt entweder mit dem Tag der Freischaltung und der Übermittlung der Zugangsdaten an den Kunden und der Registrierung des bestellten Domainnamens oder mit dem Datum der Zahlung seitens des Kunden zustande, je nach dem welcher Tag früher liegt. Die Mindestvertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

3.2
Der Vertrag verlängert sich mit Ablauf der Mindestvertragslaufzeit um weitere 12 Monate, es sei denn der Kunde kündigt den Vertrag spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Domainportal24.com übersendet etwa 5 Wochen vor dem Ende der Mindestvertragslaufzeit dem Kunden per Email an die bekannt gegebene Email-Anschrift eine Kostenaufstellung mit dem Hinweis, dass der Vertrag sich nur bei rechtzeitiger Zahlung jeweils um eine Mindestvertragslaufzeit verlängert. Die Domains werden bei Vertragsende, oder bei nicht rechtzeitiger Zahlung, entsprechend der Bestimmungen der jeweiligen Domain-Registrierungsstelle zurückgegeben. Die Domains müssen von Domainportal24.com 2 Wochen vor Vertragsende neu registriert und der Vergabestelle neu gezahlt werden. Sollte demnach der Kunde den Rechnungsbetrag für Domains nicht drei Wochen vor Ablauf der Mindestlaufzeit für eine neue Mindestlaufzeit von 12 Monaten gezahlt haben, ist Domainportal24.com berechtigt die Domains ohne weitere Mahnung, der Vergabestelle zurückzugeben. Maßgebend hierfür ist der Eingang der Zahlung bei Domainportal24.com.

3.3
Der Kunde hat während der Vertragslaufzeit unabhängig von der Kündigung die Möglichkeit zu einem anderen Provider zu wechseln. Bei einem Providerwechsel endet das Vertragsverhältnis zum Ablauf der laufenden Mindestvertragslaufzeit. Eine anteilige Erstattung der Vergütung erfolgt demnach nicht.

3.4
Der Kunde kann während der Vertragslaufzeit in höhere Produktkategorien Domainportal24.com von zu den dann jeweils gültigen Preisen und Produktbeschreibungen wechseln. Höhere Produktkategorien sind solche, die einen erweiterten Leistungsumfang gegenüber der aktuell von dem Kunden genutzten Produktkategorie aufweisen. Domainportal24.com bemüht sich um eine möglichst kurzfristige Umsetzung des Wechsels in der Produktkategorie. Ein Wechsel in eine höhere Produktkategorie hat zur Folge, dass die Mindestvertragslaufzeit ab Freischaltung der höheren Produktkategorie, neu beginnt.

Domainportal24.com bietet außerdem, zusätzliche Datenbanken und Domainverwaltungen zum bestehenden Produkt an. Die Mindestvertragslaufzeit für diese Zusatzleistungen wir nicht tangiert. Das Entgelt wird für die laufende bzw. für die restliche Mindestvertragslaufzeit berechnet. Die Rückerstattung des Entgeltes, für eine nicht voll ausgeschöpfte Mindestvertragslaufzeit (12 Monate) bezüglich dieser Leistungen, ist ausgeschlossen.

3.5
Sollte die vom Kunden gewünschte und nachweislich als frei gekennzeichnete Domain nicht zur Verfügung gestellt werden können, so hat der Kunde die Wahl, die Registrierung eines alternativen Domainnamens zu veranlassen oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts vom Vertrag erstattet Domainportal24.com bereits geleistete Entgelte zurück.

3.6
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 4 Haftung/Verfügbarkeit/Datensicherheit

4.1
Domainportal24.com ist nur für die Leistungen verantwortlich, welche von ihr beherrschbar sind und in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Domainportal24.com wird insofern von ihren Leistungsverpflichtungen frei, wenn ihr ohne Verschulden oder aufgrund höherer Gewalt die technischen oder organisatorischen Kapazitäten vorübergehend nicht zur Verfügung stehen. Kann Domainportal24.com in diesen Fällen die Leistungen endgültig nicht mehr zur Verfügung stellen, hat der Kunde einen Anspruch auf Rückvergütung für im Voraus geleitstete Entgelte. Für den Fall dass Domainportal24.com seine Leistungen wegen Geschäftsaufgabe vollständig einstellt, besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf einen eventuellen Schadensersatz aus dem entfallenen Leistungsbezug. Der Kunde stellt Domainportal24.com für diesen Fall Haftungsfrei.

4.2
Domainportal24.com ist nur zur Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften verpflichtet.

4.3
Domainportal24.com weist darauf hin, dass es zu Beeinträchtigungen oder Unterbrechungen der Leistungen kommen kann, welche nicht in ihrem Verantwortungsbereich liegen, da technische oder andere Leistungen Dritter seitens des Kunden in Anspruch genommen werden.

4.4
Durch Wartungs- und Pflegearbeiten an den technischen Einrichtungen und den bei von Domainportal24.com eingesetzten Programmen kann es zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen der Leistungen kommen. Domainportal24.com ist bemüht, solche Arbeiten zügig durchzuführen oder diese, wenn möglich, anzukündigen.

4.5
Domainportal24.com haftet nicht für den Verlust von Daten, da der Kunde jeweils zur Datensicherung selbst verpflichtet ist. Im Falle eines Datenverlustes auf den Servern von Domainportal24.com werden die Datenbestände des Kunden aus dessen Datensicherung kostenpflichtig durch Domainportal24.com übertragen.

4.6
Die Haftung von Domainportal24.com ist außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden der Höhe nach begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung auf Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit. Domainportal24.com geht davon aus, dass es sich bei dem typischerweise vorhersehbaren Schaden der Höhe nach um einen Schaden handeln kann, welcher für jedes Schadensereignis bei dem dreifachen Jahreswert der Entgelte liegt.

§ 5 Mitwirkungspflichten und Verantwortlichkeit des Kunden

5.1
Der Kunde ist zur vollständigen und richtigen Angabe aller erforderlichen Daten im Zusammenhang mit der Registrierung von Domainnamen und deren Verwaltung nach den Bedingungen und Bestimmungen der jeweiligen Vergabestellen verpflichtet.

5.2
Der Kunde ist verpflichtet, nach bestem Wissen Registrierungsaufträge für Domainnamen nur zu erteilen, wenn keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde ist für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich. Für den Fall, dass Dritte Rechte an einem Domainnamen des Kunden glaubhaft geltend machen, behält sich Domainportal24.com vor, die Domain derart zu sperren, dass eine Übertrag der Domain bis zur rechtkräftigen gerichtlichen Klärung an einen Dritten nicht möglich ist.

5.3
Der Kunde ist für die von ihm unter den von Domainportal24.com verwalteten Domainnamen betriebenen Internetangebote selbst verantwortlich. Dem Kunden obliegt es auf der Internetseite Angaben zu seiner Identität und seinen Kontaktdaten zu machen.

5.4
Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zum Schutz vor so genannten Viren, Würmern, Trojanischen Pferden etc. zu ergreifen und die Verbreitung von diesen sowie die Beeinträchtigung der Dienste von Domainportal24.com und anderer Kunden, mit zumutbaren Maßnahmen, zu vermeiden.

5.5
Domainportal24.com ist nach den gesetzlichen Vorschriften dazu verpflichtet und berechtigt, den Zugang zu pornografischen und/oder anderen rechtswidrigen Inhalten bzw. die Rechte Dritter verletzender Internetangebote endgültig zu sperren oder zu löschen, wenn sie hiervon Kenntnis erlangt. Bei begründetem Verdacht des Vorliegens einer solchen Handlung kann Domainportal24.com nach vorheriger Aufforderung an den Kunden zur Stellungnahme, den Zugang sperren.

5.6
Dem Kunden obliegt die Verwahrung der Zugangsdaten für den Kundenbereich von Domainportal24.com sowie der Schutz vor unberechtigten Zugriffen Dritter in seinem Einflussbereich und Missbrauch der Zugangsdaten.

§ 6 Datenschutz

6.1
Domainportal24.com erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der Kunden, soweit dies für die Verwaltung des Vertragesverhältnisses (Bestandsdaten), die Abrechnung seitens des Kunden in Anspruch genommener Leistungen (Abrechnungsdaten) oder zur Ermöglichung der Nutzung der Leistungen von Domainportal24.com durch den Kunden (Nutzungsdaten) erforderlich ist.

6.2
Domainportal24.com weist den Kunden darauf hin, dass sie die nach dem derzeitigen Stand der Technik angemessenen Maßnahmen ergreift, um den Schutz der Kundendaten zu erreichen.

6.3
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es nach den Bedingungen der Registrierungsstellen für Domainnamen Voraussetzung einer Domainregistrierung ist, dass die Kundendaten nach den Erfordernissen der jeweiligen Whois-Abfragen und der RIPE-Datenbank für jedermann öffentlich zugänglich gespeichert werden.

§ 7 Schlussbestimmungen

7.1
Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Sondervereinbarungen über die Produktbeschreibungen von Domainportal24.com bedürfen der Schriftform. Empfangsbedürftige Erklärungen der Vertragsparteien können mittels Fax oder Email übersandt werden. Der Kunde hat im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten dafür Sorge zu tragen, dass von Domainportal24.com jeweils die aktuelle Emailanschrift für die Kontaktaufnahme im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Verfügung steht.

7.2
Änderungen dieser AGB veröffentlicht Domainportal24.com auf deren Internetseite und übersendet diese, mindestens vier Wochen vor Gültigkeit an die bekannt gegebenen Kunden-Email-Adressen. Sollte der Kunde nicht spätestens bis zum Zeitpunkt der Gültigkeit die Änderungsmitteilung der AGB widersprechen, so werden die neuen AGB Bestandteil des Vertragsverhältnisses. Widerspricht der Kunde, so hat e Domainportal24.com in Recht zur außerordentlichen Kündigung mit einer Frist von 2 Wochen.

7.3
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die unwirksame oder nichtige Bestimmung tritt eine dem Zweck des Vertrages wirtschaftlich entsprechende Bestimmung. Entsprechendes gilt für die Unvollständigkeit der Vertragsbestimmung.

§ 8 Freistellung

8.1
Bei Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen, rechtwidrigen Handlungen oder inhaltlichen Fehlern, aus den vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen, verpflichtet sich dieser,Domainportal24.com von allen Ansprüchen Dritter freizustellen.

§ 9 Anwendbares Recht/Gerichtstand

9.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es sind ausschließlich die für den Sitz von Domainportal24.com zuständigen Gerichte zuständig, sofern der Kunde Vollkaufmann im Sinne (§ 1 HGB) ist.


Widerrufsbelehrung nach dem Fernabsatzgesetz

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 BGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Webhosting & Domainservice

Domainportal24.com
Inh. Jörg Schaefer
Am Wasserturm 46
45527 Hattingen

E- Mail : info@domainportal24.com

Fax: 02363 - 8070175

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die kundenspezifisch angefertigt wurden, wie z.B. Logo- & Webdesign, sowie Software und Programmierarbeiten die eindeutig auf die Belange des Kunden (z.B. Registrierung einer Domain nach Kundenwunsch). zugeschnitten wurden. Zudem von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Beim Kauf von Internetdomains oder Domainregistrierung besteht gemäß §312 b Absatz 3 Nr. 6 ebenfalls kein Rückgabe- oder Widerrufsrecht. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB zu. Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht das vorstehende Widerrufsrecht nicht zu.


Stand 01.02.2012 Hattingen

Formularende 1.02.2012

(AGB – Domainportal24.com)

Quelle: ©Copyright 2012 by Domainportal24.com

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